|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
|
§1 Allgemeines
Unsere Lieferungen und Leistung erfolgen
ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Individuelle
Absprachen sind in gegenseitigem Einverständnis möglich.
|
|
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
Eine schriftliche Bestellung in jeder Form
(auch als Email) ist ein bindender Auftrag. Wir können diesen
Auftrag innerhalb von einer Woche durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung annehmen.
Der Liefergegenstand kann hinsichtlich
Farbe von der Bildschirmdarstellung (Farbanzeige) abweichen. Das ist
bedingt durch unterschiedliche Farbdarstellungen von Monitoren (RGB
Kalibrierung). Maß- und Größenangaben verstehen sich mit den
handelsüblichen Toleranzen.
Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang
für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von Ihm angelieferten
bzw. übertragenen Daten.
|
|
§ 3 Copyright
An allen im Zusammenhang mit der
Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B.
Kalkulationen, Zeichnung etc. behalten wir uns das Eigentums- und
Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich
gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere
ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Auf Verlangen sind sie an uns
zurückzugeben.
|
|
§ 4 Preise
Alle Preisangaben in schriftlichen und
mündlichen Angeboten sind aktuelle Preise, die sich bei späterer
Annahme des Angebots oder, auf Wunsch des Käufers, späterem
Liefertermin ändern können.
Preisangaben in Prospekten und im Internet
sind freibleibend und bedürfen der schriftlichen
Auftragsbestätigung.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde,
verstehen sich unsere Preise ab Werk inklusive der aktuellen
Mehrwertsteuer.
Nachträglich, d.h. nach unserer
Auftragsannahme, veranlasste Änderungen des Auftrages werden nach
Absprache in Rechnung gestellt.
|
|
§ 5 Lieferung und Gefahrenübergang
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit
setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der
Verpflichtungen (Beibringung von notwendigen Unterlagen,
Genehmigungen, Freigaben sowie Eingang einer vereinbarten Zahlung)
des Bestellers voraus.
Teillieferungen sind zulässig, soweit die
dem Besteller zumutbar sind.
Liefertermine sind grundsätzlich als
unverbindlich anzusehen. Die im Angebot bzw. in der
Auftragsbestätigung genannten Termine für die Auftragsfertigstellung
entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Nach Lieferverzug und
angemessener Nachfristsetzung mit Androhung der Leistungsablehnung
ist ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag möglich. Wir haften im Fall
des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei geführten
Lieferverzugs für jede Woche in Höhe von 3% des Lieferwertes ohne
Mehrwertsteuer, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes.
Jede Sendung, bei der eine äußerliche
Beschädigung vorliegt, ist vom Auftraggeber nur anzunehmen unter
Feststellung des Schadens seitens des Spediteurs/Frachtführers.
Rücksendungen und Annullierungen werden nur
nach vorheriger Verständigung angenommen. Ebenso bedürfen
nachträgliche Änderungen neuer Vereinbarung beider Teile und
Bestätigung unsererseits.
Für Produkte von uns, die kundenspezifisch angefertigt werden,
besteht grundsätzlich kein Widerrufsrecht. Ausnahmen bedürfen der
mündlichen oder schriftlichen Rücksprache und können nur vor
Bearbeitung erfolgen.
Mit der Übergabe der verkauften Sache geht
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung auf den Käufer über. Von der Übergabe an gebühren
dem Käufer die Nutzungen und trägt er die Lasten der Sache. Der
Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
|
|
§ 6 Zahlung
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich
auf das in der Rechnung oder Pro Forma Rechnung genannte Konto zu
erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig. Grundsätzlich
sind Rechnungen, insbesondere für Spezialanfertigungen per Vorkasse
fällig.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist
der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen.
Verzugszinsen werden in Höhe der von uns zu zahlenden
Kontokorrentzinsen fällig.
|
|
§ 7 Gewährleistung
Die Lieferung bzw. Leistung gilt als
genehmigt, wenn offensichtliche, festgestellte Mängel,
Mengendifferenzen oder eine Falschlieferung nicht innerhalb einer
Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware, in jedem Fall
jedoch vor Gebrauch, schriftlich bei uns gerügt wurde.
Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die
Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der
Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der
Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen.
Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als
fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache
oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die
Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner
Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den
Rücktritt vom Vertrag erklären.
|
|
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der
gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher
Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
Der Besteller ist verpflichtet , solange das Eigentum noch nicht auf
ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Solange das Eigentum noch nicht
übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu
benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder
sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht
in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten
einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für
den uns entstandenen Ausfall.
|
|
§ 9 Erfüllungsort
Wenn der Käufer Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichem Sondervermögen
ist, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand 64658 Fürth im
Odenwald.
|
|
§ 10 Verbindlichkeit des Vertrages
Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so
bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Soweit die Bestimmungen nicht
Vertragsbestandteil geworden sind oder unwirksam sind, richtet sich
der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Dieser Vertag und die gesamten
Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISG).
|
|
§ 11 Sonstiges
Wir behalten uns vor, den an Sie gelieferten
Artikel bzw. die Werbeaufschrift für gewerbliche Zwecke in unserem
Angebot abzubilden.
|
|
Stand 03/2008 |
|

|
|