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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§1 Allgemeines

Unsere Lieferungen und Leistung erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Individuelle Absprachen sind in gegenseitigem Einverständnis möglich.

 

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss

Eine schriftliche Bestellung in jeder Form (auch als Email) ist ein bindender Auftrag. Wir können diesen Auftrag innerhalb von einer Woche durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen.

Der Liefergegenstand kann hinsichtlich Farbe von der Bildschirmdarstellung (Farbanzeige) abweichen. Das ist bedingt durch unterschiedliche Farbdarstellungen von Monitoren (RGB Kalibrierung). Maß- und Größenangaben verstehen sich mit den handelsüblichen Toleranzen.

Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von Ihm angelieferten bzw. übertragenen Daten.

 

§ 3 Copyright

An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnung etc. behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Auf Verlangen sind sie an uns zurückzugeben.

 

§ 4 Preise

Alle Preisangaben in schriftlichen und mündlichen Angeboten sind aktuelle Preise, die sich bei späterer Annahme des Angebots oder, auf Wunsch des Käufers, späterem Liefertermin ändern können.

Preisangaben in Prospekten und im Internet sind freibleibend und bedürfen der schriftlichen Auftragsbestätigung.

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, verstehen sich unsere Preise ab Werk inklusive der aktuellen Mehrwertsteuer.

Nachträglich, d.h. nach unserer Auftragsannahme, veranlasste Änderungen des Auftrages werden nach Absprache in Rechnung gestellt.

 

§ 5 Lieferung und Gefahrenübergang

Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen (Beibringung von notwendigen Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie Eingang einer vereinbarten Zahlung) des Bestellers voraus.

Teillieferungen sind zulässig, soweit die dem Besteller zumutbar sind.

Liefertermine sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen. Die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Termine für die Auftragsfertigstellung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Nach Lieferverzug und angemessener Nachfristsetzung mit Androhung der Leistungsablehnung ist ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag möglich. Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei geführten Lieferverzugs für jede Woche in Höhe von 3% des Lieferwertes ohne Mehrwertsteuer, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes.

Jede Sendung, bei der eine äußerliche Beschädigung vorliegt, ist vom Auftraggeber nur anzunehmen unter Feststellung des Schadens seitens des Spediteurs/Frachtführers.

Rücksendungen und Annullierungen werden nur nach vorheriger Verständigung angenommen. Ebenso bedürfen nachträgliche Änderungen neuer Vereinbarung beider Teile und Bestätigung unsererseits.
Für Produkte von uns, die kundenspezifisch angefertigt werden, besteht grundsätzlich kein Widerrufsrecht. Ausnahmen bedürfen der mündlichen oder schriftlichen Rücksprache und können nur vor Bearbeitung erfolgen.

Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Von der Übergabe an gebühren dem Käufer die Nutzungen und trägt er die Lasten der Sache. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

 

§ 6 Zahlung

Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung oder Pro Forma Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig. Grundsätzlich sind Rechnungen, insbesondere für Spezialanfertigungen per Vorkasse fällig.

Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe der von uns zu zahlenden Kontokorrentzinsen fällig.

 

§ 7 Gewährleistung

Die Lieferung bzw. Leistung gilt als genehmigt, wenn offensichtliche, festgestellte Mängel, Mengendifferenzen oder eine Falschlieferung nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware, in jedem Fall jedoch vor Gebrauch, schriftlich bei uns gerügt wurde.

Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen.
Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

Der Besteller ist verpflichtet , solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

 

§ 9 Erfüllungsort

Wenn der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichem Sondervermögen ist, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand 64658 Fürth im Odenwald.

 

§ 10 Verbindlichkeit des Vertrages

Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden sind oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Dieser Vertag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

 

§ 11 Sonstiges

Wir behalten uns vor, den an Sie gelieferten Artikel bzw. die Werbeaufschrift für gewerbliche Zwecke in unserem Angebot abzubilden.

 

Stand 03/2008

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                                  

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